Mitbestimmung
Push-Mitteilung aus dem Bundestag
2 minuten
23 October 2017
Titelbild: Krzysiek / Pixabay
Democracy-App erschafft virtuellen Bundestag
2 minuten
23 October 2017
Was muss sich ändern, damit sich Politikverdrossene wieder besser von der Politik repräsentiert fühlen? Wie können Politiker die Stimmung der Menschen aufgreifen ohne gleich eine Volksabstimmung abzuhalten? Marius Krüger wagt sich an die großen Fragen unserer Zeit. Er entwickelt eine App, die die Bürger für Politik begeistern und die Politiker auf die Meinung der Bürger aufmerksam machen soll. Sein Motto: Ausprobieren, statt resignieren.
„Es fällt mir schwer, meine vielschichtigen Ansichten alle vier Jahre auf zwei Kreuze einzudampfen“, erzählt der 23-Jährige. „Die Politik braucht mehr Rückmeldung.“ Andersherum läuft aber auch nicht alles rund: „Die Diskussion um CETA beschäftigte uns alle, doch kaum jemand bekam die Entscheidung des Bundestags im September 2016 mit.“ Damals stimmte das deutsche Parlament der Eröffnung des europäischen Ratifizierungsverfahrens zu. Der Bundestag stellt zwar alle Abstimmungen online, aber er veröffentlicht sie erst nach sechs bis acht Wochen. Ohnehin machen sich nur wenige Bürger die Mühe, im Internet nachzuschauen.
Jeder sitzt im virtuellen Bundestag
Krügers App „Democracy“ will die Ergebnisse nun direkt aufs Handy liefern – direkt und in Echtzeit. 48 Stunden vor einer angesetzten Abstimmung verschickt die App eine Push-Nachricht, die User können den Antrag und eine kurze Erklärung nachlesen. Ist der Originaltext des Bundestags zu verklausuliert, übersetzt das Democracy-Team ihn in Alltagssprache. Das Ergebnis erscheint, sobald die Abgeordneten abgestimmt haben. Krüger plant, Democracy als Medium zu akkreditieren, um die Abstimmungsergebnisse direkt zu erhalten und nicht auf die Webseite des Bundestags warten zu müssen.
Im crowdmoderierten Forum der App sollen die Nutzer die Debatte über die Gesetzesvorlage überblicken können – und selbst mitdiskutieren. Sie geben an, ob ihr Kommentar für oder gegen das Vorhaben spricht, und liken Beiträge anderer Diskutanten. Ein Algorithmus teilt die Kommentare in eine Pro- und eine Contra-Spalte auf und sortiert sie nach Likes. Außerdem stimmen die Nutzer selbst ab: Soll das Ratifizierungsverfahren für CETA eröffnet werden? Bin ich dafür, bin ich dagegen oder enthalte ich mich?
Volksabstimmung auf dem Handy
„Die Nutzer beschäftigen sich mit aktuellen Themen und können herausfinden, wie häufig die Meinung der Abgeordneten tatsächlich mit der eigenen übereinstimmt”, sagt Krüger. „Außerdem halten wir damit quasi dauerhafte Volksabstimmungen ab, mit denen wir die Abgeordneten inspirieren können.“ Der virtuelle gibt dem echten Bundestag Feedback. Ohne großen Aufwand will Democracy repräsentative Umfrageergebnisse liefern können, sodass die Politiker den Willen des Volkes einfach auf dem Handy ablesen können.
Dafür muss die App selbst erst einmal repräsentativ werden und Millionen von Nutzern gewinnen. Die Finanzierung des Prototyps hat über Crowdfunding bereits dank vieler Unterstützer erfolgreich funktioniert – getreu dem Motto: Ausprobieren statt resignieren.
Update vom 12. Juni 2019: Mittlerweile kann man die App als „Pate“ regelmäßig unterstützen oder einmalig spenden.